Presse Info der SEN München      2008 bis 2010

An die lokale Presse München, den 12.12.2010
"Gemüatliche Wiesn"
Dr. Reinhold Babor Vorsitzender der Senioren-Union Münchens und Stadtrat erklärt:
Die Senioren-Union Münchens begrüßt die Bestrebung, das Zelt der "historischen Wiesn" weiterzuführen, um auch in den Abendstunden mit traditioneller Blasmusik den Besuch gerade für ältere Menschen attraktiver zu machen. Die bisherigen abendlichen discoähnlichen Darbietungen in den Bierzelten wurden hauptsächlich von der jüngeren Generation besucht.
Zu prüfen ist auch, ob die alten Fahrgeschäfte wie Schiffsschaukel, Karusselle bloß als "Oldtimer" vor dem Zelt ohne Betrieb aufgestellt werden und nur die dazugehörigen Drehorgeln spielen.
Ein weiteres Anliegen ist nicht "Oide Wiesn" sondern "Gemüatliche Wiesn" als charakteristischen Namen einzuführen.

An die lokale Presse München, den 15.11.2010
„10 –Jahre – Feier“ der Senioren-Union München, Erfahrung gestaltet Zukunft
 Einladung
Aus Anlass des zehnjährigen Bestehens des Bezirksverbands München lade  ich Sie auf das Herzlichste ein.
Das Swing Quartett Wine And Roses“ begleitet musikalisch Grußworte  und  Ehrungen. Alfred Kleinheinz, Staatsschauspieler am Residenztheater, trägt später humorvolle Texte vor. 
 am Donnerstag 18. November 2010   15.00 Uhr  in die  Küferei im Ratskeller   Marienplatz 8
Programm ab 15.00 Uhr
Begrüßung, Grußworte ,Ehrungen von Mitgliedern des Bezirksvorstandes 2000 durch
Dr. Reinhold Babor, Stadtrat, Bezirksvorsitzender SEN München
u.a. anwesend:  Prof. Dr. Konrad Weckerle, Landesvorsitzender SEN Bayern
Abschließend wenige Sätze zur politischen Arbeit unserer Arbeitsgemeinschaft.
Der jüngste Parteitag der CSU hat den Leitantrag „Leitlinie 2010plus“ beschlossen, in dem Forderungen und Anregungen von uns aufgenommen wurden.
Die Forderung nach Mitgliederurwahl hat ihren Niederschlag gefunden:
Zukünftig werden deshalb Mitgliederbefragungen auf allen Ebenen unserer Partei zu Sach- und Personalfragen ermöglicht.
Die Forderung nach einer Kontrolle mehrheitlich beschlossener Anträge wird zukünftig wie folgt gehandhabt:
Das Antragsverfahren wird verständlicher und nachvollziehbarer gemacht.
Jedes Mitglied in der CSU soll schnell und unkompliziert eine politische Initiative
anstoßen können und hierüber in angemessener Zeit Rückmeldung aus der Partei
erhalten. Jeder Antragsteller soll innerhalb von sechs Monaten über den Gang und
das Ergebnis seines Antrages unterrichtet werden. Antragsteller sollen zur Erörterung des Antrags eingeladen und in der Folge über den Verfahrensgang und die getroffene Entscheidung unterrichtet werden.
Dr. Reinhold Babor, Vorsitzender SEN München: „ Die SEN München hat erreicht, dass die Mitglieder zukünftig stärker in die politische Willensbildung eingebunden sind, die Partei ist somit näher an den Mitgliedern, nach dem Motto „Näher am Menschen“.

An die lokale Presse München, den 29.09.2010
Historisches Festzelt beibehalten
Die gemeldeten hohen Besucherzahlen des historischen Festes auf dem Oktoberfest zeigen, es gibt einen Bedarf hierfür unter den Besuchern des Oktoberfests, gerade auch unter der älteren Bevölkerung.
Daher begrüßt die Senioren-Union-München die Diskussion über die Fortführung von Teilen dieses Ereignisses.
Vor allem unterstützt die Senioren-Union-München die Bemühungen, das „Historische Festzelt“ beizubehalten.  Die traditionelle Blasmusik mit volkstümlichen Aufführungen ohne eine discoähnliche Abendparty findet unter der älteren Generation großen Anklang. Diese gewünschte Gemütlichkeit sollte daher auch zukünftig in einem Festzelt z.B. in einem „Historischen Festzelt“ gepflegt werden können.

An die lokale Presse München, den 26.02.2010
Vernunft hat sich durchgesetzt  -  Keine Zentralmoschee am Gotzinger Platz
Wie hoch sind die seit 2005 angefallenen städtischen Kosten?
Muss die Aufsichtsbehörde aktiv werden?
Der Dachverband DITB der türkischen Moscheevereine hat das irreale Unterfangen des örtlichen Vereins DITIM gestoppt. Das von OB Ude seit 2005  geförderte Prestigeobjekt ist überflüssig, denn nur 300 Meter vom Gotzinger Platz entfernt, an der Implerstr./Schanzenbachstr., befindet sich bereits eine Moschee, um dem Kultus nachkommen zu können.
Der Verkauf der drei zusammenhängenden städtischen Grundstücke im Jahre 2005 an den türkischen Verein DITIM hat den Widerstand der Senioren-Union und der Sendlinger Bürgerschaft  provoziert.
Dr. Reinhold Babor, Vorsitzender der Senioren-Union München: „ Es wurde städtisches Vermögen verschleudert. OB Ude hat sich in seiner Anbiederung gründlich verschätzt. In der Resolution der Senioren-Union von 2005 (s. Anhang)  sind die Gründe gegen den Bau  der Zentralmoschee dargelegt, die sich jetzt bewahrheiten. Neu hinzukommen die erheblichen kostenintensiven Vorleistungen der Landeshauptstadt, wie die Übernahme von Grunderwerbssteuern, die Personalkosten für die Bearbeitung eines Vorbescheids, der aufgehoben wurde, und eines projektbezogenen Bebauungsplans, der jetzt ins Leere geht. Seit 2005 wurde der Kaufpreis von ca. 5,5 Mio € für die städtischen Grundstücke gestundet und keine Zinsen berechnet. Ein Fall für die Aufsichtsbehörde?“

An die lokale Presse München, den 13.02.2010
Nachbarschaftshilfe
Der starke Schneefall ist ein Mobilitätsrisiko für ältere Menschen und schränkt daher ihre Mobilität stark ein.
Ohne eigenen PKW sind die täglichen Besorgungen, wie Einkaufen, erschwert oder kaum zu bewältigen. Auf verschneiten und glatten Gehbahnen sind die Haltestellen der MVG nur bei Sturzgefahr zu erreichen, um dann mit den öffentlichen Verkehrsmitteln weiter zu kommen.
Vorsitzender der SEN München und Stadtrat Dr. Reinhold Babor:

“Nachbarschaftshilfe ist jetzt gefragt. Bieten Sie ihre Hilfe an und unterstützen sie ältere Menschen in ihrer Nachbarschaft, übernehmen Sie dringende Einkäufe und die Beschaffung von Arzneimittel.  
Ich appelliere auch an die Stadtverwaltung das umweltschonende Flüssigsalzverfahren einzusetzen, um eine wochenlange Verfestigung von Eisplatten auf den Straßen-, Fahrrad- und Gehbahnen zu vermeiden. Der Appell geht auch an die privaten Anlieger, die nicht im Anschlussgebiet ihr Anwesen haben, die Gehwege zu räumen und begehbar zu machen, auch im eigenen Interesse. Denn nach Stürzen mit Verletzungen sind die Anlieger voll haftbar.

An die lokale Presse München, den 13.03.2009
Alte Forderung erneuert:
Ermäßigter  Steuersatz für Medikamente
Die Senioren-Union fordert seit langem, den Mehrwertsteuersatz für Medikamente herabzusetzen. Diesbezügliche Anträge wurden auf den Landesversammlungen der Senioren-Union 2007 und  2008 sowie 2006 auf dem Bezirksparteitag der CSU verabschiedet.
Ein reduzierter Mehrwertsteuersatz von 7% auf Medikamente dient dem Gemeinwohl.Gefordert wird, dass die dann eintretenden  Einsparungen bei den Krankenkassen eine deutliche Beitragssenkung zur Folge haben.
Stellv. Landesvorsitzender und Vorsitzender der SEN München
Stadtrat Dr. Babor:
„Bisher hat es einfach an Durchsetzungsfähigkeit gefehlt. Das Anliegen, auch gerade der älteren Generation, wurde im Rahmen der Gesundheitsreform nicht beachtet und muss daher beharrlich weiter verfolgt werden..
Dagegen wird jetzt diskutiert, arbeitsintensive Dienstleistungen zu entlasten, wie Handwerkerleistungen und die Gastronomie. Der Bereich der Humanmedizin mit den Arzneimitteln ist wieder nicht dabei.
Die Tiermedizin dagegen hat einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz. In allen europäischen Ländern außer bei uns und Belgien gibt es reduzierte oder gar keine Mehrwertsteuer auf Medikamente.“

An die lokale Presse München, den 14.01.2009
Rentner sind nicht die Melkkühe der Nation
"Marco Wanderwitz (CDU) hat jeden Bezug zur Realität verloren. Das inzwischen erarbeitete Konjunkturprogramm II läuft darauf hinaus, dass Arbeitnehmer bei Steuern und Abgaben deutlich entlastet werden sollen, um den inländischen Konsum zu beleben. Für Kinder sollen zusätzlich 100 Euro ausgeschüttet werden. Die Rentner haben im Laufe der letzten zehn Jahre praktisch keine Erhöhung zu verzeichnen gehabt, wurden und werden durch Abgabenerhöhungen zur Kasse gebeten. Durch den Verzicht auf Anpassungen haben sie einen wesentlichen Beitrag zur Konsolidierung der Staatsfinanzen geleistet. Wer nun Einschränkungen für Rentnerinnen und Rentner fordert, dient nicht dem Generationen-Frieden, sondern er spaltet die Gesellschaft. Ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, da das Miteinander der Generationen notwendiger denn je ist! Wie soll denn ein Konjunkturprogramm funktionieren, wenn gerade Rentnerinnen und Rentner, die den ganz überwiegenden Teil ihres monatlichen Einkommens für den täglichen Konsum benötigen und die nicht von Steuererleichterungen profitieren, erneut zur Kasse gebeten werden? Wer sich auf das Glatteis von Rentenkürzungs-Forderungen begibt, darf sich nicht wundern, wenn er darauf ausrutscht. Herr Wanderwitz hätte besser daran getan, einen Teil seiner Bezüge und seiner Rentenzusage als Solidarbeitrag zu leisten."
Vorsitzender der SEN München Stadtrat Dr. Babor:
„Die Rentner sind nicht die Prügelknaben der Nation
Dieser beabsichtigte Griff in den Geldbeutel der Ältern ist unerträglich und bedrohlich, da die Rentner bereits durch zusätzliche Abgaben für die Gesundheit und Pflege belastet werden, was de facto bereits einer Rentenkürzung gleichkommt.
Mehr als 25% der Bevölkerung sind über 60 Jahre alt. Wir können uns deshalb diese Desavouierung nicht bieten lassen“

An die lokale Presse München, den 13.09.2009
Mord am S-Bahnhof in Solln
Einer, der Kindern hilft, wird von zwei jugendlichen  Banditen in den Abendstunden des 12. Septembers zu Tode geprügelt
Vorsitzender der SEN München und Stadtrat Dr. Reinhold Babor:
„Der bisher gepflegte „laissez faire“ Stil“ gegenüber gewaltbereiten Jugendlichen muss beendet werden. Denn die schweren Strafdelikte Jugendlicher untereinander und gegenüber Erwachsen nehmen im erschreckenden Maße zu.“
Zu fordern ist:
1. Verschärfung des Jugendstrafrechtes. Man darf nicht wie bisher weitermachen: Nach einer schrecklichen   Tat Konsequenzen des         Gesetzgebers fordern, tags darauf vor  Überreaktionen  warnen und  schließlich  alles beim  Alten belassen.
2. Psychologischen Gutachten haben den Sinn, die Ursachen für das kriminelle Verhalten eines Jugendlichen darzulegen.  Wichtig sind     aber auch Maßnahmen, wie das Verhalten  geändert werden kann. Diese  Maßnahmen müssen „weh tun“, damit ist keine körperliche     Züchtigung gemeint, aber Beispiele wie Führerscheinentzug, keine Freizeit mit  Müßiggang, kein Fernsehen, kein Handy, falls der             Aufenthalt in  Geschlossenen Einrichtungen angeordnet ist. Nur gutes Zureden hilft leider nicht weiter.
3. Die Verkehrsbetriebe müssen in Bussen und Bahnen (Straßen-, U- und S- Bahnen) sowie an Haltestellen für mehr Sicherheitspersonal     sorgen und die Videoüberwachung verstärken.

An die lokale Presse München, den 25.02.2009
 Zu hohe Gaspreise
Auch die Stadtwerke lassen die Rentner im Stich
Bezieher kleiner Renten sind in München, trotz ihrer Bescheidenheit, am Existenzminimum!
Die Verwunderung bis Empörung ist groß, dass die Stadtwerke die Preise erst nach der Heizperiode senken werden, nachdem der Verbrauch witterungsbedingt zurückgeht.
Die Senioren-Union fordert den Oberbürgermeister als Aufsichtsratvorsitzender der stadteigenen Stadtwerke auf, sich nachhaltig dafür einzusetzen, dass  die Gaspreise der Stadtwerke rückwirkend zum 1. Februar 2009  gesenkt werden und nicht erst nach der Heizperiode im April.
Stadtrat Dr. Reinhold Babor, Bezirksvorsitzender der SEN München:
„Viele klagen, besonders ältere Menschen mit bescheidenen Renten, dass sie die Wohnung nur noch teilweise beheizen, was dann auch die Nachbarn tun. Viele Wohnungen werden so zu „Eishöhlen“ und kühlen stark ab. Nur weil die Stadtwerke die Preise  nicht während der Heizperiode senken, müssen eine Vielzahl von Bürgerinnen und Bürger an Heizkosten sparen und sich in unterkühlten Räumen aufhalten mit dem Risiko sich zu erkälten. Die sonst nicht immer zu beneidenden Hartz IV Empfänger haben es besser. Ihnen werden die Energiekosten für eine warme Wohnung von Sozialamt bezahlt“.

An die lokale Presse München, den 12.11.2008
Außerordentliche Landesversammlung
Im Zusammenhang mit der jüngsten Umbildung des Bayerischen Kabinetts, in dem bewusst kein Mitglied unserer Partei mit über 60 Jahren eingebunden ist, hat der Bezirksverband München einstimmig folgenden Beschluß gefasst:
Der Bezirksverband der SEN München beantragt zur Situation der Älteren in der Partei, schnellstmöglich eine außerordentliche Landesversammlung durchzuführen.
Der Bezirksvorsitzende und Stadtrat Dr. Reinhold Babor:
 „Die Regierungsbildung hat zu erheblichen Irritationen bei der älteren Bevölkerung geführt. Keine Minister mehr über 60 ! Es wird zwar viel über die demographische Entwicklung und Wandel geredet, auch über Teilhabe am gesellschaftlichen und politischen Leben und wie wichtig die ältere Generation für unsere Partei ist, was die Wahlbeteiligung und das Wahlverhalten betrifft.
Mehr als 25% der Bevölkerung sind über 60 Jahre alt. Wir können uns deshalb diese Desavouierung nicht bieten lassen, wie jetzt geschehen. Die Altersdiskriminierung in verschiedenen Bereichen, wie auch in der Politik ist nicht zulässig“. 

An die lokale Presse München, den 19.09.08
Diskriminierung der älteren Generation durch die rot-grüne Rathausmehrheit
Die mit zwei Drittel Mehrheit  beschlossene Verlängerung der Wahlperiode auf 6 Jahre durch den Seniorenbeirat  wurde erneut desavouiert.
Gegen die Stimmen der CSU und der FDP wurde die Wahlperiode für die Seniorenvertretung von rot-grün auf 4 Jahre festgesetzt.
Die perfide Begründung hierfür war: Die Senioren und Seniorinnen seien zu alt, um eine Wahlperiode von 6 Jahren durchzustehen.
Zur Wahl des Seniorenbeirats der Landeshauptstadt München sind ca. 325.000 ältere Menschen mit über 60 Jahren aufgerufen, wobei sich über 100.000 an der Briefwahl im Jahre 2005 beteiligten.
Dr. Reinhold Babor, Stadtrat und Vorsitzender der Senioren Union Münchens:
„Während über 60 Jährige im Stadtrat und in den Bezirksausschüssen vertreten sind, Gremien mit 6 jähriger Wahlperiode, wird dies der Seniorenvertretung versagt.
Was die gewählte Seniorenvertretung in ihrem Interesse  will, interessiert die rot-grüne Mehrheit nicht. Vielmehr wird die Seniorenvertretung als gebrechliche morbide Versammlung degradiert, deren Vertreter nicht in der Lage sind, 6 Jahre einem Gremium anzugehören.
Die Seniorenvertretung mit ihrem Seniorenbeirat will kein Gremium 2.Klasse sein.
Denn, abgesehen von Wenigen, handelt es sich um erfahrene kompetente Menschen, die aktiv an unserer Gesellschaft teilhaben wollen und keine Diskriminierung dulden.    
Die Ablehnung der Änderung der Satzung für die Seniorenvertretung von der rot-grünen Rathausmehrheit  zeigt,  wie falsch die ältere Generation von der rot-grünen Mehrheit eingeschätzt wird.“

An die lokale Presse München, den 07.06.2007
Rundfunk- und Medienrat
Vertretung der Senioren im Rundfunk- und Medienrat
Unser Mitglied Frau Franziska Miroschnikoff  wurde anfangs Mai in Schongau einsstimmig in die Vorstandschaft der Landes-Senioren-Vertretung Bayern gewählt. Auch ihr Antrag fand einstimmige Zustimmung.
Der Bezirksverband der Senioren-Union München unterstützt diesen Antrag und wird ihn auf der diesjährigen Landesversammlung einbringen.
Verlangt wird vom Gesetzgeber: 
Das Bay. Rundfunkgesetz und das Bay. Gesetz über neue Medien ist dahin gehend zu ergänzen, dass sowohl im Rundfunkrat wie auch im Medienrat ein Vertreter der Landes-Senioren-Vertretung Bayern entsendet werden kann.
Dr. Reinhold Babor, Stadtrat und Vorsitzender der Senioren Union Münchens:
„Eine Vielzahl gesellschaftlich relevanter Gruppen und Organisationen entsenden Vertreter in die Aufsichtsgremien des Rundfunk- und Medienrates, wie z.B. auch der Bay. Jugendring. Damit auch die Senioren ihre Vorstellungen zur Geltung bringen können, ist ihre Vertretung in diesen Gremien erforderlich.  Denkbar sind eigene Sendungen, keine sich überschlagenden Sprachgeschwindigkeiten, langsamere Laufbänder usw.